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wer hat macht in der eu ?

  • Listed: 16 June 2021 21 h 40 min
  • Expires: 8875 days, 2 hours

Description

wer hat macht in der eu ?

**Wer Hat Macht in der EU? Ein Leitfaden zur europäischen Entscheidungsmacht**

### Einführung: Weshalb sollte ich das wissen wollen?
„Muss ich Gurken auch in Brüssel genehmigen?“ – wer schon einmal die EU-Vorschriften für Gemüse oder Auto-Emissionsbeschränkungen kritisiert hat, könnte sich den Fragen stellen: Wer steckt wirklich hinter solchen Regelungen? Wem fällt das Endum entscheidung zu? Die europäische Machtstruktur scheint kompliziert, aber es gibt klare Regeln – und sie beeinflussen unser tägliches Leben mehr als man denkt.

### Die mächtigsten Institutionen: Die entscheidenden Akteure
Die EU ist kein Königreich mit einem Herrscher, sondern ein „Institutionen-Dreieck“, das auf Zusammenarbeit und Konsens basiert. Hier die Hauptakteure:

#### 1. **Europäische Kommission**
– **Was macht sie?** Die Kommission fungiert als Initiatorin. Sie überprüft, ob EU-Staaten EU-Regeln einhalten, und **stellt Vorschläge für Gesetze**, z. B. den **Neuen EU-Außen- und Sicherheitspolicys.**
– **Machtbasis:** 27 Kommissare (je ein Kandidat pro Land), unabhängig, keine Parteifluss? So theoretisch. (Quelle: BPB, Wikipedia)

#### 2. **Europäischer Rat & Europäisches Parlament**
– **Europäischer Rat (EZR):** Die Regierungschefs (Präsidium mit Schlaglichter in Krisensituationen, wie der UVP).). (Quelle: EU-Seite)
– Rollen: Stränge Richtung der EU bestimmen (z. B. Klimaziele), aber keine direkte Gesetzgebung.
– **Europäisches Parlament (EP):** Wahlkammer mit direkter gewählten Abgeordneten.
– Gemeinsam mit dem Rat legt es Gesetze fest (Ko-Metzung mit dem Rates, je Nach Thema). (Deutschland.de, EUI).de)

#### 3. **Der Rat der Europäischen Union**
– **Was ist das?** Minister der EU-Staaten, die abwechselnd entscheiden (z. B. Umweltminister bei Umweltfragen, wöchentliche Gipfeltreffen?)
– Kritikpunkt: Das „Gurken-Krümmungs-Regelung” ist mehr als ein Scherz – hier wird Wirkungshoheit über Form und Gewicht von Gemüse festgelegt! (BPB)

#### 4. **Europas Verteidigerin: Die Europäische Kommission und die Komission?
Nein, doppelt: Die Europäische Kommission ist der Exekutiv.

### Wie werden Entscheidungen getroffen?
**Die 3-Schritt-Prozess zur EU-Gesetzgebung:**
1. **Einsatz der Kommission:** Sie startet Vorschläge (z. B. für Brennstoffeinstellungen).
2. **Rat & Parlament:** Gemeinsame Verhandlungsrunde. Beide müssen zustimmen, z. B. um digitale Datenschutz-Regeln zu verabschieden.
3. **Endabstimmung:** Wenn alle zustimmen, gilt die Regel.

**Aber wo liegt der eigentliche Machteng?**
– **Der Rat** hat großen Einfluss auf Gesetzesentstehung und Außn-Vertretung.
– **Europäische Kommission** beherrscht die Agenda-Setting.
– **Europäisches Parlament** verteidigt die Bürger, hat jedoch geringeren politischen Rückhalt in einigen Themen.

### Die Kompetenzen: Was entscheidet EU, was die Länder?
Nach dem **Vertrag von Lissabon** verteilen sich Machtbereiche auf drei Ebenen (siehe Wiki, Deutchland.de):
– **Exklusive Schwerpunkte der EU:**
– Zoll, Währung (Euro), Fischereirechte,
– **Gemeinsame Zuständigkeiten:**
– Umwelt, Verkehr (Autoregeln), Wirtschaftsstandards.
– **Unterstützende Aufgaben:**
– Bildungspolitik, Sport, Kultur – hier agiert die EU, aber nicht alleine.

Beispiel: **Klimaziele 2030** werden durch die EU bestimmt (exklusiv, aber die Implementierung liegt auch bei den Ländern.

### Wann beeinflusst die EU mein Alltag?
Die EU-Regelungen drücken sich in Dingen wie:
– Deiner Handy-Energy-Effzienheits-Regelungen,
– Reisen ohne Grenzkontrollen (Fähigkeit: Schengen). Nein, aber EU-Vergabe? Partiel.
– Deiner Online-Sicherheit (Durch DGPD.

Der Europäische Datenschutzbeauftragte sorgt z. B. für die Einhaltung von Datenrechten in EU-Programmen wie der EU-Datenschutzbehörde.

### Wer sind die “Hidden Power Players”?
– **Der Ratpräsident:** Der EU-Präsident (z. B. diesjährs Präsident von 202X-203X): Setzt Agenden und vertritt Europa internationalen.
Wichtig für Außen- und Sicherheitspolitik. (Referenzen: EU-Seite)
– **Europäische Kommissarin für etwas (z. B. Ursula von der Leyen): VVor 2019): Stellt Themen vor, wirkt wie Chef-Arbeitsgruppe.

### Warum sollte ich es mir ansehen?
Ihre Stimme kann zählen:

– **Abgeordnete wählen.** Jeder Bürger im EU-Raum wählt die EU-Abgeordneten.
– **Mitmachen im “Europäischen Solidaritätskorps”:** Jugendliche können Freiwilligdienst in EU-Solidaritätsprojekten. (Quelle: EU-Zusammenfassung)

### Fazit: Keine einehr König – es herrscht die Zusammenarbeit
Die EU-Macht liegt nicht bei einem Einzelperson, sondern in Wechselbeziehungen zwischen:
– *Die Kommission:* Stell Vorschläge,
– *Der Rat*: Vertreter der Regierungen,
– *Das Parlament:* Wählerwille.

Diese Balanzsicherung kann langsam und kompliziert sein, aber es sichert, dass niemand *einehr* Machtbesitzt. Die echte Frage sollte lauten: **Wem steuert dieses System effizienter auf Herausforderungen?**

### Was tun, wenn man mehr erfahren will?
– Beobachten EU-Abstimmungen auf EU-WEBSITE
– Schicken FOrderungen an Euer EU-Abgeordnetes
– Machen Teil von EU-Jugendprogramme

**Schluss:** Europas Macht besteht im Dialog – nicht im Alleingang. (Zitat?)

### Quelldatein:
– BPB Themenblätter
– Offizielle EU-Informaton
– Wikipedia-Eintrag

Möchtest du mehr über die EU-Regelungen wissen, siehe die Verlinkungen.

*Die europäische Macht ist ein Netzwerk – und es liegt an Ihnen, es verständlich zu machen.*

(Hier könnte Fotos der EU-Präsidenten eingefügt werden, falls im Original-Blog-Befindlich.)

Das ist eine übersichtliche Übersicht zur EU- Machtstruktur, die auch Aufklärung liefert, wo die EU was kann und was nicht. Schreiben Sie in der Kommenteabschnitt, was Sie dächten!

      

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