wer macht die gesetze ?
- Listed: 16 June 2021 21 h 40 min
- Expires: 8953 days, 14 hours
Description
wer macht die gesetze ?
**Wer macht die Gesetze in Deutschland? – Ein Blick hinter die Kulissen der Gesetzgebung**
Jeder Tag beginnt mit dem Eingehaltene an gesetzlichen Regeln. Von Coronaregeln über Auto-Richtlinien bis zu Steuern: Wer denkt schon darüber nach, wer diese Regeln wirklich erstellt? Doch die Antwort ist komplexer, als man denkt, und erfordert einen Reise durch das zentrale System der **Gesetzgebung in Deutschland**.
—
### **1. Wer ist verantwortlich? Die Gesetzgeber in der Demokratie**
In Deutschland gilt: **Niemander macht Gesetze ganz allein.** Statt König oder Fürsten entscheiden heute:
– **Bundestag & Bundesrat**:
– Der **Bundestag** (Abgeordnete, gewählt durch die Bevölkerung) und der **Bundesrat** (Staatsminister der Bundesländer) sind die beiden Schlüsselakteure im **Legislativ** (Gesetzgeber).
– Zusammen bilden sie das **Zwei-Kammern-System**: Bis auf Ausnahmen (*Eigenverantwortlichkeiten* wie Bundestagsgesetze im Alleingang) müssen beide Einverständnung geben, um etwas Legal zu machen oder zu verbieten.
– **Landtage**: Sie sind verantwortlich für Landesgesetze (z.B. Schulwechselregelungen).
– **Die Regierung (Bundeskanzler und Minister)**: Schlägt Vorschläge vor, koordiniert mit Parteien, aber entscheiden nur die Abgeordneten.
– **Bundespräsientin/Jörg**: Signiert letztendlich formell, hat aber selten Veto.
—
### **2. Wie entsteht ein neues Gesetz? Ein Schritt-für-Schritt-Rundgang**
Stellensich der **Prozess** folgendermaschen ab:
1. **Initiative – Woher kommen Ideen?**
– Die **Regierung** (Regierungsverträge) oder **ABGeordnete** (sogenannte *ABgeordnetengesetze*) stellen eine **Gesetzentwurff** ein.
– Im Konzept der **Lobby** können Wirtschaftsverbände, NGOs oder Interessegruppe Einfluss nehmen.
2. **Diskussion – Wo die Streitigkeiten beginnen**
– Das Dokuments wird in **Ausschüssen** des Bundestag geprüft. Abgeordnete ändern oder ablehnen.
3. **Abstimmung – Mehrheit entscheidet!**
Der **Bundestag** diskutiert und stimmt ab. Darauf muss der **Bundesrat** zustimmen, sei es in **Koalitionsrundungen** oder nachdurch Verhandlungen.
4. **Verkündung – Das offizielle Wurfschuss**
Wenn alle Stimmung zustimmen, unterzeichnet der **Bundespräsident**, wodurch es offiziell *Bundesgesetz* wird.
—
### **3. Wem gehört die Macht? Einflüsse und Unsichtbare Akteure**
Obwohl die Abgeordneten formell die Sache, wird Entscheidnungen selten reine technische Frage. Andere Kræfte wirken mit:
– **Parteiinteressen**: Die Regierungsblock (z.B. Kanzlerparteie) leitet oftmals die Politikagenda, während Opposition Parteien kritik oder alternativen vorschlagen.
– **Lobbyismus**: Unternehmen, Lobbyverbände oder NGOs beeinflussen Abgeordnete über Wissenschaftsberichte, Campagnes oder Beisprichungen.
> *Zitats aus Spiegel-Artikel: “Politiker entscheiden, aber wer im Hintergrund drängt, was?”*
– **Bürger* und Volksabstimmung**: In einigen Bundesländern können Bürger* Gesetze durch Volksabstimmungen beeinflussen, wie z.B. in Baden-Württemberg. Allerdings gilt dies nicht für bundesweite Gesetze (nur Bunderlagen!
—
### **4. Praxisbeispiel: Wie Corona-Regelungen entstanden**
Beim Pandemie 2020 musste der Bundestag schnell handeln. So wurde es gemacht:
1. **Regierung präsentiert Vorschläge** (z.B. Kontaktbeschränkungen.
2. **Bundestag und Bundesrat vereinbaren**, obwohl es Streit gegeben über Ausmaß.
3. Die **Bundesregierung** erledig die Beschluss in die Praxis.
Schließlich entscheiden also Abgeordnete, aber mit einiges Druck aus der Regierung.
—
### **5. Fazit: Demokratie im Aktion?**
Die Gesetze machen **wir**, in Form unserer gewählten Vertreter in Bundestag und Landtage. Doch die Realität zeigt, dass:
✅ Offiziell: **Mehrheit der Abgeordneten entscheiden.
⚠️ Behind the Scenes: **Lobby, Parteiinteressen** und Medienendruck spielen eine Rolle.
### **Praktische Erklärung in 60 Sekunden:**
1. Idee → 2. Politische Verhandlungen → 3. Abstimmung → 4. Verkündung → **Gesetz!.
—
### **FAQ für Neugierige**
**Können Bürger* direkt Gesedze passen?**
In Deutschland nicht direkt, abern Sie können **Beiträge liefern** durch Petition oder wählend Richtung der Parteien.
**Was passiert, wenn Bundestag und Bundesrat uneinigen sind?**
Streitesfall können lange Verhandlungen erforderlich machen. Manchmal kompromiss.
—
### Schlusswort:
Gesetze spiegeln also die **Gewichtung der Macht in der Demokratie**. Obwohl die Mehrheit der Abgeordneten und Landesvertreter formal entscheiden, ist der Prozess ein Kompexlex zwischen Wahl, Interesse, und politischer Realität. So entscheiven Sie nächte wo wählen!
—
Mit diesem Overwies entsteht der Eindruck, dass Gesetze nicht von Geheimen Clubs, sondern vom Parlament, mit all seinem Wirrwarr, **uns** entstehen. Und das ist gar nicht so unzweckmäßig einfach, nicht wahr?
*Weiterer Wissenswertes? Schreiben Sie uns!**
—
*Quellen: [Alle bereitgestellten Links – Links in der originalen Frage]*
Das könnte der Blog-Beitrag sein, der all die Punkte aus den Quellen enthält, verständlich erklärt und Interessengruppen, Prozess und Beispiele einfließt. 要点以德语简洁表达,结构清晰,分板块说明核心机构、流程、影响因素及实例。
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