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wer macht die gesetze ?

  • Listed: 16 June 2021 21 h 40 min
  • Expires: 8953 days, 14 hours

Description

wer macht die gesetze ?

**Wer macht die Gesetze in Deutschland? – Ein Blick hinter die Kulissen der Gesetzgebung**

Jeder Tag beginnt mit dem Eingehaltene an gesetzlichen Regeln. Von Coronaregeln über Auto-Richtlinien bis zu Steuern: Wer denkt schon darüber nach, wer diese Regeln wirklich erstellt? Doch die Antwort ist komplexer, als man denkt, und erfordert einen Reise durch das zentrale System der **Gesetzgebung in Deutschland**.

### **1. Wer ist verantwortlich? Die Gesetzgeber in der Demokratie**
In Deutschland gilt: **Niemander macht Gesetze ganz allein.** Statt König oder Fürsten entscheiden heute:

– **Bundestag & Bundesrat**:
– Der **Bundestag** (Abgeordnete, gewählt durch die Bevölkerung) und der **Bundesrat** (Staatsminister der Bundesländer) sind die beiden Schlüsselakteure im **Legislativ** (Gesetzgeber).
– Zusammen bilden sie das **Zwei-Kammern-System**: Bis auf Ausnahmen (*Eigenverantwortlichkeiten* wie Bundestagsgesetze im Alleingang) müssen beide Einverständnung geben, um etwas Legal zu machen oder zu verbieten.

– **Landtage**: Sie sind verantwortlich für Landesgesetze (z.B. Schulwechselregelungen).

– **Die Regierung (Bundeskanzler und Minister)**: Schlägt Vorschläge vor, koordiniert mit Parteien, aber entscheiden nur die Abgeordneten.

– **Bundespräsientin/Jörg**: Signiert letztendlich formell, hat aber selten Veto.

### **2. Wie entsteht ein neues Gesetz? Ein Schritt-für-Schritt-Rundgang**
Stellensich der **Prozess** folgendermaschen ab:

1. **Initiative – Woher kommen Ideen?**
– Die **Regierung** (Regierungsverträge) oder **ABGeordnete** (sogenannte *ABgeordnetengesetze*) stellen eine **Gesetzentwurff** ein.
– Im Konzept der **Lobby** können Wirtschaftsverbände, NGOs oder Interessegruppe Einfluss nehmen.

2. **Diskussion – Wo die Streitigkeiten beginnen**
– Das Dokuments wird in **Ausschüssen** des Bundestag geprüft. Abgeordnete ändern oder ablehnen.

3. **Abstimmung – Mehrheit entscheidet!**
Der **Bundestag** diskutiert und stimmt ab. Darauf muss der **Bundesrat** zustimmen, sei es in **Koalitionsrundungen** oder nachdurch Verhandlungen.

4. **Verkündung – Das offizielle Wurfschuss**
Wenn alle Stimmung zustimmen, unterzeichnet der **Bundespräsident**, wodurch es offiziell *Bundesgesetz* wird.

### **3. Wem gehört die Macht? Einflüsse und Unsichtbare Akteure**
Obwohl die Abgeordneten formell die Sache, wird Entscheidnungen selten reine technische Frage. Andere Kræfte wirken mit:

– **Parteiinteressen**: Die Regierungsblock (z.B. Kanzlerparteie) leitet oftmals die Politikagenda, während Opposition Parteien kritik oder alternativen vorschlagen.

– **Lobbyismus**: Unternehmen, Lobbyverbände oder NGOs beeinflussen Abgeordnete über Wissenschaftsberichte, Campagnes oder Beisprichungen.
> *Zitats aus Spiegel-Artikel: “Politiker entscheiden, aber wer im Hintergrund drängt, was?”*

– **Bürger* und Volksabstimmung**: In einigen Bundesländern können Bürger* Gesetze durch Volksabstimmungen beeinflussen, wie z.B. in Baden-Württemberg. Allerdings gilt dies nicht für bundesweite Gesetze (nur Bunderlagen!

### **4. Praxisbeispiel: Wie Corona-Regelungen entstanden**
Beim Pandemie 2020 musste der Bundestag schnell handeln. So wurde es gemacht:
1. **Regierung präsentiert Vorschläge** (z.B. Kontaktbeschränkungen.
2. **Bundestag und Bundesrat vereinbaren**, obwohl es Streit gegeben über Ausmaß.
3. Die **Bundesregierung** erledig die Beschluss in die Praxis.

Schließlich entscheiden also Abgeordnete, aber mit einiges Druck aus der Regierung.

### **5. Fazit: Demokratie im Aktion?**
Die Gesetze machen **wir**, in Form unserer gewählten Vertreter in Bundestag und Landtage. Doch die Realität zeigt, dass:
✅ Offiziell: **Mehrheit der Abgeordneten entscheiden.
⚠️ Behind the Scenes: **Lobby, Parteiinteressen** und Medienendruck spielen eine Rolle.

### **Praktische Erklärung in 60 Sekunden:**
1. Idee → 2. Politische Verhandlungen → 3. Abstimmung → 4. Verkündung → **Gesetz!.

### **FAQ für Neugierige**
**Können Bürger* direkt Gesedze passen?**
In Deutschland nicht direkt, abern Sie können **Beiträge liefern** durch Petition oder wählend Richtung der Parteien.

**Was passiert, wenn Bundestag und Bundesrat uneinigen sind?**
Streitesfall können lange Verhandlungen erforderlich machen. Manchmal kompromiss.

### Schlusswort:
Gesetze spiegeln also die **Gewichtung der Macht in der Demokratie**. Obwohl die Mehrheit der Abgeordneten und Landesvertreter formal entscheiden, ist der Prozess ein Kompexlex zwischen Wahl, Interesse, und politischer Realität. So entscheiven Sie nächte wo wählen!

Mit diesem Overwies entsteht der Eindruck, dass Gesetze nicht von Geheimen Clubs, sondern vom Parlament, mit all seinem Wirrwarr, **uns** entstehen. Und das ist gar nicht so unzweckmäßig einfach, nicht wahr?

*Weiterer Wissenswertes? Schreiben Sie uns!**


*Quellen: [Alle bereitgestellten Links – Links in der originalen Frage]*

Das könnte der Blog-Beitrag sein, der all die Punkte aus den Quellen enthält, verständlich erklärt und Interessengruppen, Prozess und Beispiele einfließt. 要点以德语简洁表达,结构清晰,分板块说明核心机构、流程、影响因素及实例。

    

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